Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen für Kaufverträge, die über die Plattform https://www.primas-software.de geschlossen werden,
zwischen
P.R.I.M.A.S!
Kladower Damm 316 c-d
14089 Berlin
Deutschland
– nachfolgend „Anbieter“ genannt –
und
den in § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Nutzern dieser Plattform – nachfolgend „Kunde/Kunden“ genannt.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten ergänzend die den digitalen Produkten beigefügten Lizenzvereinbarungen, insbesondere hinsichtlich der aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich aus den Umständen ergebenden Beschränkungen. Es wird lediglich eine gewerbliche Nutzung ohne Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizenzierung eingeräumt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann Produkte aus dem Sortiment des Anbieters auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(2) Der Anbieter sendet dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail mit dem Betreff „Bestätigung Ihrer Bestellung bei P.R.I.M.A.S!“, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Auftragsbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. Der Inhalt der Bestellung wird darin zusammengefasst. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) wird dem Kunden von uns in dieser oder einer separaten E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen gespeichert.
(3) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 Abs. 2 dieser AGB) an, vorausgesetzt, der Kaufpreis wurde vorab bezahlt.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Verzögert sich die Lieferung um mehr als zwei Wochen, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auch der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der folgenden Länder haben und eine Lieferadresse im selben Land angeben können: Deutschland.
(4) Der Kunde kann die Zahlung per Sofortüberweisung, Kreditkarte oder auf Rechnung vornehmen.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6 Gewährleistung bei Sachmängeln
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 7 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter bei einfacher Fahrlässigkeit nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.